Christian Louboutin, SA ("Louboutin"), einem christian louboutin deutschland renommierten Französisch-Designer der Haute-Couture-Schuhe und Accessoires, appellierte eine Entscheidung des US District Court für den Southern District of New York leugnen seine Bewegung auf vorläufig gebieten Yves Saint Laurent America Holding, Inc . ("YSL"), startete ein verehrter Französisch Mode Institution, aus dem Verkauf von roten Schuhe mit roten Sohlen als eine Farbe in einem monochromatischen farbigen Schuh-Kollektion Anfang letzten Jahres. Louboutin ursprünglich ihre Klage gegen YSL im April 2011, Geltendmachung von Ansprüchen im Rahmen der Lanham Act wegen Markenverletzung und Fälschung, falsche Bezeichnung der Herkunft, des unlauteren Wettbewerbs und Trademark Dilution basierend auf ihrer föderalen Registrierung für die Farbe Rot für lackierten Sohlen für Schuhe (die "Red Sole Mark" oder "Mark"). Als Reaktion behauptete YSL Gegenansprüche Louboutin Red Sole Mark abzubrechen, streitenden, dass die Mark Unverwechselbarkeit und / fehlte oder war nur Zier-oder funktional. Nach einer begrenzten und beschleunigte Discovery-Prozess, wies das Landgericht die einstweilige Verfügung ab, dass Louboutin hatte keine Aussicht auf Erfolg in der Hauptsache seine Ansprüche dargestellt, da einfarbigen Marken in der Modebranche inhärent sind "funktionale" und daher Louboutin ein eingetragenes Warenzeichen wahrscheinlich unwirksam werden. Auf die Berufung hob das Second Circuit die Reihenfolge des Amtsgerichts, soweit entschied es, dass die Mode-Industrie wurde "vorbehalten" von den Obersten Gerichtshof Festhalten an der Schutzfähigkeit einer einzigen Farbe und damit verwehrt Marke Schutz Louboutin die Nutzung des Red Sole Mark für kontrastierenden roten lackierten Sohlen. Der Second Circuit bestätigte die Amtsgerichts Verweigerung YSL aus dem Verkauf von monochromen roten Schuhe mit roten Sohlen gebieten.

ANALYSE

Der Second Circuit erste konzentrierte seine Kritik, ob YSL affirmative Verteidigung der Funktionalität machte die Red Sole Mark unfähig Markenschutz aufgrund der Grundsatz, dass funktionale Eigenschaften von Waren dürfen nur durch das Patent geschützt werden. Unter Berufung auf Qualitex Co. v. Jacobson Products Co., 514 US 159 (1995), stellte der Second Circuit, dass der Oberste Gerichtshof ausdrücklich verbietet die Durchführung einer per se Regel, die Schutz für die Verwendung einer einzigen Farbe als Marke in würde bestreiten, eine bestimmte Industrie-einschließlich der Modebranche-weil eine Analyse der Funktionen notwendigerweise eine individualisierte Fakten basierende Untersuchung über die Natur der Marke.

Anschließend wandte sich der Second Circuit seiner Überprüfung zu, The North Face ob die Red Sole Mark verdient Schutz als Erkennungszeichen, die sekundäre Bedeutung erlangt hatte. Das Berufungsgericht war schnell den Begriff der Unterscheidungskraft, wie die für das Red Sole Mark, Begründung, dass unter Qualitex, eine einzelne Farbe, allein stehend, konnte fast nie originär unterscheidungskräftig aufzuheben, weil dieser Marken nicht automatisch sagst ein Kunde, dass er sich bezieht zu einer Marke, sondern im Laufe der Zeit, kommen Kunden, um eine bestimmte Farbe des Produktes als Indiz eine einzigartige Quelle zu behandeln. Bei der Analyse der sekundären Bedeutung, die Second Circuit verschiedene Arten von Beweismitteln, einschließlich des Verbraucher-Umfragen von beiden Parteien sowie Louboutin umfangreiche Beweise für seine Werbeausgaben, Medienberichterstattung und weltweit Verkaufserfolg aus über zwanzig Jahren der kommerziellen Nutzung des rot lackiert als Farbe für Sohlen seiner Unterzeichnung in Frauen-High-Fashion Schuhe, um festzustellen, dass die Red Sole Mark hatte in der Tat sekundäre Bedeutung erlangt. Trotz der Suche sekundäre Bedeutung, wies das Berufungsgericht zu Louboutin Scheitern zu zeigen, dass die sekundäre Bedeutung seines Red Sole Mark Anwendungen, bei denen die einzige nicht dagegen mit dem oberen Teil des Schuhs (dh auf monochromatische rote Schuhe) erweitert. Zum Beispiel, der Hunderten von Fotos von Louboutin Schuhe eingereicht, so das Landgericht, nur vier monochrome rot. YSL, auf der anderen Seite hatte Beweise für den Verkauf von monochromen roten Schuhen sowie anderen monochromatischen farbige Schuhe seit den 1970er Jahren produziert. Auf der Grundlage dieser Beweise, befahl der Second Circuit die Zapfwelle Louboutin Red Sole Mark nur jene Situationen, in denen die rot lackierten Laufsohle Kontrast in der Farbe mit dem angrenzenden "oberen" des Schuhs zu begrenzen, Feststellung, dass die Red Sole Mark gültig und durchsetzbar war nur als geändert. Diese Beschränkung auf Louboutin die Registrierung auch der Lanham Act behauptet von beiden Parteien in einer tabula rasa brachte entsorgt, weil die rote Sohle auf monochrome Schuhe YSL war weder ein Einsatz noch zum Verwechseln ähnlich, die Red Sole Als modifiziert.